9.11.2015 – Kein Montag wie jeder andere

Seit Januar 2015 marschiert nahezu wöchentlich Legida durch Leipzig. Schon in den Anfängen wurde deutlich, dass die vermeintlich „besorgten Bürger“ tatsächlich eine Melange aus Rassist_innen, Antisemit_innen und gewaltbereiten Nazis sind, die gegen Geflüchtete, Muslim_innen und Andersdenkende hetzen.

Schien die Zahlvon mehreren tausend Legida-Teilnehmer_innen im Frühjahr abzunehmen, so ist aktuell festzustellen, dass die Zahl wieder steigt. Mit der „Offensive für Deutschland“ kamen weitere Demonstrationen der extremen Rechten hinzu. Diese gewinnt im aktuellen gesellschaftlichen Klima an Selbstvertrauen. Fast täglich brennen Asylunterkünfte in Deutschland und auch Bedrohungen und tätliche Angriffe auf Geflüchtete, People of Color ¹, Linke, Journalist_innen und Politiker_innen nehmen zu. Der Staat reagiert wie auch in den 90er-Jahren auf den rassistischen Konsens mit einer erneuten Verschärfung des Asylrechts, durch welche geflüchtete Menschen weiter kriminalisiert, schikaniert und isoliert werden. Diese Politik bestätigt Rassist_innen und Nazis in ihrem Tun.

Jüngst bedrohten auch im Hauptbahnhof dieser Stadt Nazis Gegendemonstrant_innen mit Stangen und einem Messer. Die Polizei vor Ort sah es nicht einmal als notwendig an, die Personalien der angreifenden Nazis aufzunehmen. Auch an anderen Stellen in der Stadt trauen sich Menschen inzwischen offen ihre menschenverachtende und nazistische Gesinnung zum Ausdruck zu bringen.

Diese gesellschaftliche Entwicklung ist besorgniserregend. Es ist unerträglich, wenn Rassist_innen und Nazis aufmarschieren, den öffentlichen Raum einnehmen und ihre menschenverachtende Hetze verbreiten können – egal wo und wann. Nun möchte Legida jedoch auch für den 9.11. mobilisieren, den Jahrestag der Reichspogromnacht. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden im gesamten Deutschen Reich systematisch Synagogen und andere jüdische Einrichtungen sowie Wohnungen und Geschäfte jüdischer Menschen zerstört und Jüd_innen ermordet und in den Suizid getrieben. Es ist noch unerträglicher, wenn die organisierte Rechte und rassistische Bürger_innen an diesem historischen Tag durch die Stadt marschieren, vorbei an Gedenkstätten jüdischer Personen, deren Gedenken dabei mit Füßen getreten wird.

Wir werden nicht zulassen, dass Legida an diesem Tag in Leipzig ungestört marschiert! Wir werden auf die Straße gehen und deutlich machen, dass es für Rassismus und Antisemitismus in dieser Stadt keinen Platz geben darf!

Rechter Hetze widersetzen!

Wir rufen auf: Kommt alle zur Demonstration um 17.00 Uhr am 9.11.15.

¹ People of Color ist eine Selbstbezeichnung von negativ von Rassismus betroffenen Menschen.